Nach dem Vorfall in Hitzacker (Niedersachsen), bei dem am Wochenende das private Wohnhaus eines Polizisten von 60 Vermummten belagert und sowohl er als auch seine Familie eingeschüchtert wurden, fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) umgehende Konsequenzen. So ist nach Auffassung der DPolG eine Änderung des Bundesmeldegesetzes dringend erforderlich.

Die momentane Regelung nach § 44 (1) BMG erlaubt es derzeit jeder Person grundsätzlich zu einer anderen Person Daten abzufragen. Der Anfragende erhält insbesondere die Anschrift der gesuchten Person. Spezielle Voraussetzungen sind nach aktueller Rechtslage nicht erforderlich.

Der DPolG Landesvorsitzende von Niedersachsen Alexander Zimbehl: „Diese Regelung muss für...

Neupositionierung des Museums war Doktor Jutta Engelhard eine Herzensangelegenheit

Nach fast 30 Jahren als wissenschaftliche Leiterin der Abteilung "Insulares Südostasien" und stellvertretende Direktorin des Rautenstrauch-Joest-Museums (RJM) verabschiedet sich die Ethnologin Dr. Jutta Engelhard am Montag, 28. Mai 2018, in den Ruhestand.

Eine große Erfolgsgeschichte ihrer Arbeit war 1998 mit dem Erwerb eines kompletten historischen Gamelan-Instrumentenensembles aus Zentraljava verbunden; es wird seit dieser Zeit im Museum kontinuierlich von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen unter Anleitung bespielt. 2005/6 reiste Engelhard mehrfach nach Bali, um bei namhaften Spezialisten spektakuläre Großobjekte für den geplanten Themenparcours...

DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt begrüßt das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern. Es versetze die bayerische Polizei in die Lage, unter strenger richterlicher Kontrolle frühzeitig auf Gefahren zu reagieren, betonte er gegenüber der Augsburger Allgemeinen Zeitung. „Deshalb ist es durchaus geeignet, als Vorlage für ein bundesweit einheitliches Musterpolizeigesetz zu dienen.“

Schwere Kriminalität und Terror würden häufig durch den verdeckten Austausch von Informationen vorbereitet, so Wendt.
Deshalb müsse auch die Polizei in die Lage versetzt werden, ihre Maßnahmen an diese Möglichkeiten anzupassen.

Quelle: https://www.dpolg.de
Pressemitteilung vom 17. Mai 2018

Die Stadt Köln wird das vom Verwaltungsgericht Köln zum Brüsseler Platz erlassene Urteil umgehend prüfen. Für eine dezidierte Analyse ist allerdings die Urteilsbegründung notwendig, die in den nächsten Tagen erwartet wird. Die Verwaltung wird ihre Ergebnisse und Vorschläge zum weiteren Verfahren den politischen Gremien vorstellen. Zur Erinnerung: Die Stadt Köln hatte sich in den vergangenen Jahren mit verschiedenen ordnungsrechtlichen, vermittelnden und auch stadtgestalterischen Maßnahmen sich intensiv mit der nächtlichen Lärmbelastung im Bereich Breslauer Platz auseinandergesetzt.

Seit dem Jahr 2008 setzen sich Stadtpolitik und Stadt Köln dafür ein, die negativen Auswirkungen der abendlichen Treffen auf dem Brüsseler Platz zu reduzieren...